|
Geltung
der AGB:
Für
Verträge mit Impasia.de (Inhaber: Marc Potberg / Landwehr 28 / 45239 Essen)
im folgendem Impasia.de genannt gelten ausschließlich diese
Geschäftsbedingungen.
Angebot oder Vertragsschluss:
Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
Angebote von Impasia.de in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich
der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich
eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Der Käufer ist vier Wochen an seinen
Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer
schriftlichen Bestätigung. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur
mit unserer schriftlichen Bestätigung wirksam.
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware(n) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Marc
Potberg
Landwehr 28
45239 Essen
Widerrufsfolgen
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie
können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat
durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht
paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe
auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In
jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Marc Potberg
Landwehr 28
45239 Essen
Rückgabefolgen
Im Falle
einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
– zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder
des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der
Rückgabebelehrung
Versand und Gefahrenübergang:
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den
Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person
übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird
der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht
die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den
Käufer auf diesen über.
Gewährleistung:
Geringfügige Abweichungen der Ware von Mustern, Modellen oder digitalen
Bildern in Form, Farbe oder Ausstattung leisten wir keine Gewähr. Bei
begründeten Beanstandungen hat der Käufer Anspruch auf Ersatzlieferung,
weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Ist die Ersatzlieferung erneut
mangelhaft, kann der Käufer insoweit die Rückgängigmachung des Kaufvertrags
oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Eigentumsvorbehalt:
Bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die dem Verkäufer aus jedwedem
Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns
das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Bei vertragswidrigem Verhalten
des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die
Vorbehaltsware zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der
Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der
Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware liegt - soweit nicht
das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher
Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen
Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Im Geschäftsverkehr mit
Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz
des Anbieters. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden, auch
bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der
Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt
aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist als Gerichtsstand
der Sitz des Anbieters.
Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein
oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die
Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame
ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten
kommt. |